In Deutschland kann Personenschutz durch die Polizei gewährt werden, wenn eine ernsthafte und konkrete Gefahr für das Leben, die körperliche Unversehrtheit, die Freiheit oder die Sicherheit einer Person besteht. Die Entscheidung über die Gewährung von Personenschutz wird auf der Grundlage einer individuellen Risikobewertung getroffen.
Personen, die in Deutschland Personenschutz von der Polizei erhalten können, sind:
Politische Amtsträger: Personen, die politische Ämter auf Bundes- oder Landesebene bekleiden, wie der Bundespräsident, der Bundeskanzler, die Ministerpräsidenten der Länder, Bundes- und Landesminister sowie Mitglieder des Bundestages und der Landtage.
Verfassungsorgane: Mitglieder der Verfassungsorgane wie das Bundesverfassungsgericht, der Bundesrat oder der Rechnungshof können Personenschutz erhalten, wenn ihre Sicherheit gefährdet ist.
Diplomatisches Personal: Botschafter und andere hochrangige diplomatische Vertreter ausländischer Staaten können Personenschutz erhalten, während sie sich in Deutschland aufhalten.
Richter, Staatsanwälte und Justizbedienstete: Personen, die in der Justiz tätig sind und aufgrund ihrer Tätigkeit gefährdet sein könnten, können ebenfalls Personenschutz erhalten.
Zeugen und Geschädigte: Zeugen oder Geschädigte in Strafverfahren, die aufgrund ihrer Rolle im Verfahren gefährdet sind, können vorübergehend Personenschutz erhalten.
Andere gefährdete Personen: In besonderen Fällen können auch andere Personen Personenschutz erhalten, wenn sie aufgrund ihrer Tätigkeit, ihres Status oder ihrer Meinungsäußerungen gefährdet sind und die Sicherheitsbehörden dies für erforderlich halten.
Es ist wichtig zu beachten, dass Personenschutz nicht automatisch gewährt wird und die Entscheidung im Einzelfall von den zuständigen Sicherheitsbehörden und Polizeidienststellen getroffen wird. Die Gewährung von Personenschutz hängt von der Art der Bedrohung, der Schwere der Gefahr und der Wahrscheinlichkeit eines Angriffs ab.
